Alle Nidwalder Gewässer-Bestimmungen fliessen in ein Gesetz


Roman Spirig
Regional / 17.06.19 12:23

Nach achtjähriger Arbeit steht das neue Nidwaldner Gewässergesetz: Es fasst die Bestimmungen rund um Gewässer auf dem Nidwaldner Kantonsgebiet zusammen und löst die heutigen Gesetzesgrundlagen zum Wasserbau, zur Wassernutzung und zum Gewässerschutz ab.

Der neue Erlass, der knapp 170 Gesetzesartikel umfasst, regele den Hochwasserschutz, die Revitalisierung und den Gewässerunterhalt sowie die Nutzung der Gewässer und die Wasserversorgung, schreibt die Nidwaldner Regierung in einer Medienmitteilung vom Montag. Sie verabschiedete die entsprechende Vorlage an den Landrat.

Die Nidwaldner Regierung spricht von einem "gesetzgeberischen Grossprojekt". Die Arbeit nahm acht Jahre in Anspruch. In dieser Zeit wurden immer wieder die Meinungen betroffener Personenkreise und involvierte Organisationen abgeholt und aktuelle Entwicklungen berücksichtigt.

So sind im neuen Gesetz künftig grundsätzlich alle Gewässer im Kanton Nidwalden öffentlich - mit Ausnahme vom bestimmten kleinen und mittleren Quellen. Aktuell sind Gewässer dann öffentlich, wenn sie oberirdisch für Wassernutzungsanlagen genutzt werden respektive sich hierzu eignen oder als unterirdische Gewässer gemäss Grösse oder Nutzen von allgemeiner Bedeutung sind.

Hochwasserschutz und Revitalisierung sowie der dafür erforderliche Unterhalte werden im neuen Gesetz gleichwertig umfasst. Bei der Nutzung von öffentlichen Gewässern soll künftig auch nicht mehr unterschieden werden zwischen Verleihungen und Bewilligungen. Es wird generell nur noch von Konzessionen gesprochen. Für die meisten Nutzungen werde das Verfahren dadurch einfacher, heisst es weiter.

Das neue Gesetz entspreche dem modernen Ansatz des integralen Risikomanagements von fliessenden und stehenden Gewässern. So dienten beispielsweise Revitalisierungen einerseits dem Schutz eines Flusses, andererseits hätten sie auch eine wasserbauliche Funktion, indem sie Hochwasserereignisse besser auffangen würden. Die Lösung an der Engelbergeraa gelte als Pionierprojekt.

Vorgesehen ist, dass sich der Landrat im letzten Quartal dieses Jahres mit der Vorlage befasst. Läuft alles nach Plan, soll das neue Gewässergesetz am 1. Juli 2020 in Kraft treten.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Urner Stipendien knacken 1,5-Millionen-Grenze
Regional

Urner Stipendien knacken 1,5-Millionen-Grenze

Im Wintersemester 2018/2019 haben 710 Urner Studierende eine Universität, Fachhochschule oder Pädagogische Hochschule besucht. Das waren sieben weniger als im Vorjahr. Auf 1,55 Millionen Franken angestiegen sind die Stipendien, die der Kanton an 236 Personen vergab.

Schleichwerbung auf Instagram: Iouri Podladtchikov und Jolanda Neff gerügt
Sport

Schleichwerbung auf Instagram: Iouri Podladtchikov und Jolanda Neff gerügt

Snowboarder Iouri Podladtchikov und Mountainbikerin Jolanda Neff haben auf der Plattform Instagram auf unlautere Weise Schleichwerbung betrieben. Die Lauterkeitskommission hat zwei entsprechende Beschwerden des Konsumentenschutzes gegen die Sportstars gutgeheissen.

Betrunkene Frau verunfallt bei Beckenried NW - Beifahrer verletzt
Regional

Betrunkene Frau verunfallt bei Beckenried NW - Beifahrer verletzt

Mit 1,6 Promille Alkohol im Blut hat eine 30-jährige Frau in der Nacht auf Montag auf der Autobahn A2 bei Beckenried einen Selbstunfall gebaut. Sie selber blieb unverletzt, ihr Beifahrer zog sich erhebliche Verletzungen zu und wurde ins Spital gebracht.

Supermoto Bäretswil
Events

Supermoto Bäretswil

Spannender Supermoto Rennsport am 13. und 14. Juli in Bäretswil.