Beschwerde gegen Obwaldner Oberstaatsanwältin abgeschlossen


Roman Spirig
Regional / 23.05.19 12:00

Die Aufsichtsbeschwerde gegen die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin ist abgeschlossen. Zum Resultat der Untersuchung macht die zuständige Rechtspflegekommission (RPK) aber noch keine Angaben.

Beschwerde gegen Obwaldner Oberstaatsanwältin abgeschlossen
Beschwerde gegen Obwaldner Oberstaatsanwältin abgeschlossen

Nach Unstimmigkeiten im Team waren im vergangenen Sommer gegen die Oberstaatsanwältin eine Strafanzeige und eine Aufsichtsbeschwerde eingegangen. Die Anzeige, die von einem ausserkantonalen Staatsanwalt behandelt wird, sei noch hängig, sagte RPK-Präsident Albert Sigrist (SVP) am Donnerstag im Parlament.

Die Aufsichtsbeschwerde dagegen, die vom Obergericht behandelt wurde, sei mittlerweile abgeschlossen, die RPK und der Departementsvorsteher hätten seit vergangenem Montag Kenntnis vom Resultat. Dieses werde nun analysiert, zum Inhalt mache man derzeit noch keine Angaben.

Im Rahmen der Behandlung des Amtsberichts über die Rechtspflege 2018, von dem das Parlament am Ende einstimmig Kenntnis nahm, drückten zudem sämtliche Fraktionen ihre Sorge über die Pendenzen beim Kantonsgerichtspräsidium 2 aus. Diese sei ein Dauerthema und habe trotz Entlastungsmassnahmen, etwa durch die Bewilligung einer Aushilfsgerichtsschreiberin, nicht genügend reduziert werden können.

Die CVP-Sprecherin sagte, es könne nicht so weitergehen. "Wir schauen dem schon länger zu." Die RPK müsse ein Auge darauf halten und allenfalls handeln.

Eine negative Bilanz weisen die Gerichte bei den Beschwerden vor Bundesgericht auf, wie RPK-Präsident Sigrist bemerkte. Demnach wurden im vergangenen Jahr acht Beschwerden aus Obwalden vom Bundesgericht ganz oder teilweise gutgeheissen. Die rechtliche Würdigung dieses Zustandes müsse er aber den Juristen überlassen.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Ländler-Abig Melchsee-Frutt
Events

Ländler-Abig Melchsee-Frutt

Der Ländler-Abig findet in der atemberaubenden Bergkulisse von Melchsee-Frutt statt. Diverse Ländlerformationen spielen ab 19.00 Uhr bis in die frühen Morgenstunden zum Tanz auf.

21. Ägeriseelauf
Events

21. Ägeriseelauf

Am 19. Juli 2019, 19.00 Uhr, startet in Oberägeri wieder der Ägeriseelauf. Der Ägeriseelauf zählt zu den schönsten Läufen der Schweiz. Nicht umsonst zieht er jedes Jahr und 1500 Läufer an.

Merkel begrüsst neuen Anlauf im Streit um Flüchtlinge
International

Merkel begrüsst neuen Anlauf im Streit um Flüchtlinge

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt den Anlauf der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Konstruktionsfehler bei den Dublin-Regeln für Asylverfahren in der EU beheben will.

Entschieden: Roger Federer zieht nach Rapperswil-Jona
Sport

Entschieden: Roger Federer zieht nach Rapperswil-Jona

Tennis-Star Roger Federer zieht nach Rapperswil-Jona. Der 37-Jährige hat ein Grundstück in der Kempratner Bucht am Zürichsee gekauft. Der Stadtpräsident der zweitgrössten Stadt im Kanton St. Gallen ist begeistert.