Landsgemeinde im Schneegestöber folgt Regierung und Parlament


Eliane Schelbert
Regional / 05.05.19 10:00

Die Glarner Stimmberechtigten haben an der Landsgemeinde keine Experimente gemacht und sind bei allen Geschäften der Regierung und dem Parlament gefolgt. Garstiges Wetter mit Schneegestöber begleitete die wichtigste politische Versammlung in Glarus.

Landsgemeinde im Schneegestöber folgt Regierung und Parlament (Foto: KEYSTONE /  / )
Landsgemeinde im Schneegestöber folgt Regierung und Parlament

  • Landsgemeinde 2019 - Die Zusammenfassung von Christian Zweifel

Das gewichtigste Paket, das am Sonntag im Ring in Glarus behandelt wurde, war eine Steuergesetzrevision in fünf Teilen. Darin wird einerseits die Bundesvorlage umgesetzt, über welche am 19. Mai abgestimmt wird. Unter anderem wird die Gewinnsteuer für Firmen von 8 auf 4,5 Prozent gesenkt.

Betroffen sind andererseits alle Glarnerinnen und Glarner, die bei den Gesundheits- respektive Krankenkassenkosten entlastet werden. Dem Kanton verursacht das Steuerpaket Mindereinnahmen von knapp drei Millionen Franken pro Jahr, während die drei Gemeinden profitieren. Sollte die Bundesvorlage in zwei Wochen scheitern, treten zwei der fünf Teile der kantonalen Steuerreform nicht in Kraft.

Finanzdirektor Rolf Widmer (CVP) bezeichnete die Revision als ausgewogenes Paket und als Kompromiss, der niemanden bevorteile und niemanden benachteilige. Mit der Reform könnten Arbeitsplätze im Glarnerland erhalten und neue geschaffen werden.

Lebhaft diskutiert im Ring wurden die Ladenöffnungszeiten. Mit einem Antrag hatte ein Stimmberechtigter verlangt, die Verkaufsläden am Samstag jeweils mit Rücksicht auf das Personal generell um 17 Uhr zu schliessen. Die Landsgemeinde bevorzugte jedoch die bestehende Regelung mit dem liberalen System der Öffnungszeiten.

Getanzt und Sport getrieben kann künftig im Glarnerland auch an hohen Feiertagen, freilich nur in geschlossenen Räumen. Die Landsgemeinde winkte einen entsprechenden Kompromiss durch. Ein Komitee hatte die völlige Abschaffung des Tanzverbotes verlangt, Regierung und Parlament waren ihm auf halben Weg entgegengekommen, indem das Verbot für Veranstaltungen im Freien bleibt.

Landammann Andrea Bettiga (FDP) bezeichnet die höchste politische Versammlung im Glarnerland in seiner Eröffnungsrede als Institution mit Integrations- und Überzeugungskraft.

Vertrauen, Respekt und Eigenverantwortung: "Das ist Landsgemeinde. Das sind wir. Wir sind Landsgemeinde!" rief Bettiga den Stimmberechtigten zu.

Die Glarnerinnen und Glarner brauchten am Sonntag im Ring eine dicke Haut beziehungsweise warme Kleider und einen Regenschirm. Bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt waren Regen und Schnee, der zeitweise als Schneegestöber auftrat, die ständigen Begleiter der Veranstaltung, die etwas mehr als drei Stunden dauerte. Erst nach Ende der Landsgemeinde lachte über Glarus die Sonne.

Offizielle Ehrengäste waren Bundeskanzler Walter Thurnherr sowie der Regierungsrat des Kantons Bern in corpore. Seitens des Militärs erwies Divisionär Albrecht Stoller dem Glarnerland die Ehre.

(sda)


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