"Manipuliertes Wahlresultat" - GLP Frauenfeld fordert Korrektur


News Redaktion
Schweiz / 07.04.20 13:48

Die Grünliberalen des Bezirks Frauenfeld fordern eine Korrektur des "offensichtlich manipulierten" Resultats der Grossratswahlen vom 15. März. Die Partei beansprucht für sich einen zusätzlichen Sitz auf Kosten der SVP.

Freiwillige Helfer sortieren Wahlzettel. Bei den Thurgauer Grossratswahlen Mitte März soll es im Bezirk Frauenfeld zu Unregelmässigkeiten gekommen sein. Die GLP verlangte eine Korrektur des Ergebnisses (Archivbild). (FOTO: KEYSTONE/GAETAN BALLY)
Freiwillige Helfer sortieren Wahlzettel. Bei den Thurgauer Grossratswahlen Mitte März soll es im Bezirk Frauenfeld zu Unregelmässigkeiten gekommen sein. Die GLP verlangte eine Korrektur des Ergebnisses (Archivbild). (FOTO: KEYSTONE/GAETAN BALLY)

Laut einer Mitteilung der Partei vom Dienstag gab es bei der Auszählung der Stimmen im Bezirk Frauenfeld mehrere Unregelmässigkeiten. Zwei Tage nach der Wahl meldete die Staatskanzlei, dass 100 GLP-Wahlzettel in der Ablage der SVP gefunden worden seien, und entschuldigte sich.

Das Wahlergebnis wurde korrigiert, an der Sitzverteilung änderte dies aber nichts. Die GLP fand das korrigierte Resultat noch immer nicht plausibel und verlangte eine vollständige Nachzählung aller 2300 unveränderten Wahlzettel im Wahlbüro Frauenfeld sowie eine Untersuchung der Zähl- und Kontrollabläufe.

Am 18. März reichte die Partei eine Wahlrechtsbeschwerde beim Grossen Rat ein. Die Staatskanzlei fand bei der Nachkontrolle geringfügige Fehler bei der Anzahl unveränderter Wahlzettel. Sie nahm auch die Laufzettel unter die Lupe, auf denen die Wahlhelfer die einzelnen Zählschritte rapportierten.

Dabei fiel auf, dass die auf den Laufzetteln protokollierte Anzahl der unveränderten Wahlzettel nicht mit den Zählresultaten übereinstimmten. Der GLP hätten gemäss den Laufzetteln rund 100 weitere Wahlzettel zugestanden, der SVP rund 100 weniger, schreibt die GLP in ihrem Communiqué.

Diese Diskrepanz liess sich nicht erklären, und die Staatskanzlei entschied sich nach Rücksprache mit der Regierung am 1. April, eine Strafanzeige gegen unbekannt einzureichen. Die Bälle liegen nun bei der Staatsanwaltschaft und dem Grossen Rat. Der Grosse Rat hat die Behandlung der Wahlbeschwerde für den 20. Mai traktandiert.

Bis dann bleibe das Wahlresultat provisorisch, schreibt die GLP. Sie sei der Ansicht, dass das auf den visierten Laufzetteln protokollierte Wahlresultat eher der Wahrheit entspricht. Verschiedene Plausibilitäts-Checks wiesen darauf hin, dass das publizierte Wahlresultat nicht stimmen könne.

Für jemanden mit krimineller Energie wäre es laut GLP nicht allzu schwer gewesen, Wahlzettel verschwinden zu lassen und andere hinzuzufügen. Die Kontrollen seien ungenügend gewesen.

Wegen der Manipulation wurde der SVP ein Sitz zu viel und der GLP ein Sitz zu wenig zugeteilt. Dies müsse zwingend korrigiert werden, fordert die Partei. Sollte der Grosse Rat die offensichtlich manipulierten Wahlresultate in Kraft setzen, überlege sich die GLP, den Fall ans Bundesgericht weiterzuziehen.

(sda)

Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Indiens Premier kündigt nach Wirbelsturm Hilfsgelder an
International

Indiens Premier kündigt nach Wirbelsturm Hilfsgelder an

Nach dem heftigen Wirbelsturm "Amphan" mit mindestens 95 Toten hat Indiens Premier Narendra Modi Hilfen in Höhe von 10 Milliarden Rupien (rund 128 Millionen Franken) angekündigt.

US-Regierung verbietet Einreisen aus Brasilien wegen Coronavirus
International

US-Regierung verbietet Einreisen aus Brasilien wegen Coronavirus

Angesichts der rasant steigenden Zahl von Coronavirus-Infektionen in Brasilien hat die US-Regierung weitgehende Einreisebeschränkungen für Menschen aus dem südamerikanischen Land erlassen. Dies teilte das Weisse Haus am Sonntag mit.

CS: Coronavirus verhilft zu Aufschwung beim Online-Banking
Wirtschaft

CS: Coronavirus verhilft zu Aufschwung beim Online-Banking

Das Online-Banking hat durch die Coronavirus-Pandemie einen Schub erhalten. Dies sagte der seit rund 100 Tagen amtierende Konzernchef der Grossbank Credit Suisse (CS), Thomas Gottstein, zur "Neuen Zürcher Zeitung" vom Samstag.

Schwarzfahrer greift in Zug Billetkontrolleure an
Regional

Schwarzfahrer greift in Zug Billetkontrolleure an

Ein 21-jähriger Schwarzfahrer hat sich am Freitag in einem Bus der Zugerland Verkehrsbetriebe (ZVB) in der Stadt Zug erwischen lassen. Daraufhin griff er die Kontrolleure an und wurde schliesslich von der Polizei festgenommen.