Merkel begrüsst neuen Anlauf im Streit um Flüchtlinge


Roman Spirig
International / 19.07.19 12:00

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt den Anlauf der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Konstruktionsfehler bei den Dublin-Regeln für Asylverfahren in der EU beheben will.

Merkel begrüsst neuen Anlauf im Streit um Flüchtlinge (Foto: KEYSTONE / EPA / CLEMENS BILAN)
Merkel begrüsst neuen Anlauf im Streit um Flüchtlinge (Foto: KEYSTONE / EPA / CLEMENS BILAN)

Zugleich bekräftigte sie am Freitag in Berlin vor Journalisten aus dem In- und Ausland, es könne nicht bei jedem Schiff mit Flüchtlingen erneut über eine Einzellösung verhandelt werden, und sprach sich für "zeitlich befristete Mechanismen" aus. "Die Seenotrettung ist für uns nicht nur Verpflichtung, sondern sie ist ein Gebot der Humanität", sagte die Kanzlerin.

Von der Leyen hatte erkennen lassen, dass sie das bisherige System zugunsten der Mittelmeerstaaten reformieren möchte. "Ich habe nie wirklich verstanden, warum Dublin mit der einfachen Gleichung begann: Wo ein Migrant zuerst europäischen Boden betritt, muss er oder sie bleiben", sagte die CDU-Politikerin der "Bild"-Zeitung (Freitag).

Die Wahl ihrer früheren Verteidgungsministerin zur Präsidentin der EU-Kommission bezeichnete Merkel als gute Nachricht für Europa. Europa müsse handlungsfähig sein, sagte sie. Sie nannte die Migration und Fragen des Klimaschutzes als Aufgaben.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Nach Pyro-Würfen: FC St. Gallen-Fan muss ein Jahr ins Gefängnis
Regional

Nach Pyro-Würfen: FC St. Gallen-Fan muss ein Jahr ins Gefängnis

Das Bundesstrafgericht hat die Strafe für einen Fan des FC St. Gallen auf eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 30 Monaten gesenkt. Ein Jahr davon muss der 26-Jährige absitzen.

Auto bringt Velofahrer in Galgenen zu Fall und fährt weiter
Regional

Auto bringt Velofahrer in Galgenen zu Fall und fährt weiter

Beim Überholen hat ein Auto am Dienstag in Galgenen einen Velofahrer gestreift. Dieser kam zu Fall und verletzte sich dabei leicht. Der unbekannte Fahrzeuglenker fuhr weiter, ohne anzuhalten.

Schwanenplatz in Luzern wird wegen Belagsarbeiten gesperrt
Regional

Schwanenplatz in Luzern wird wegen Belagsarbeiten gesperrt

Der Schwanenplatz in der Stadt Luzern, auf dem sich mehrere Car-Anhalteplätze befinden, erhält im September einen neuen Strassenbelag. Die Arbeiten dauern über zwei Wochen, der Platz ist an zwei Tagen gesperrt.

Nach Tod des Zugchefs: Einklemmschutz bei SBB-Wagen ersetzen
Schweiz

Nach Tod des Zugchefs: Einklemmschutz bei SBB-Wagen ersetzen

Nach dem tödlichen Arbeitsunfall eines Zugchefs hat die Sicherheitsuntersuchungsstelle Sust ein "Sicherheitsdefizit" beim Einklemmschutz der Türen der SBB-Einheitswagen IV festgestellt. Die Sust will, dass der Schutz durch ein "zuverlässiges System" ersetzt wird.