Otto's siegt vor Luzerner Kantonsgericht gegen Otto


Roman Spirig
Wirtschaft / 03.04.20 16:03

Das Luzerner Kriminalgericht hat in einem Namensstreit dem Discounter Otto's im zweiten Anlauf Recht gegeben. Demnach darf die deutsche Otto Group in der Schweiz keinen Versandhandel unter dem Namen Otto betreiben.

Otto's siegt vor Luzerner Kantonsgericht gegen Otto (Foto: KEYSTONE / ALEXANDRA WEY)
Otto's siegt vor Luzerner Kantonsgericht gegen Otto (Foto: KEYSTONE / ALEXANDRA WEY)

Der in Sursee ansässige Händler Ottos will verhindern, dass sein deutscher Namensvetter mit der Domain Otto-Shop.ch in der Schweiz tätig ist. Er befürchtet eine Verwechslungsgefahr und damit Umsatzeinbussen.

Im November 2018 hatte das Kantonsgericht eine Klage von Ottos abgewiesen. Der Discounter gelangte aber an das Bundesgericht und erzielte dort im Juli 2019 einen Erfolg: Das Gericht in Lausanne hob das Kantonsgerichtsurteil auf und verlangte eine Neubeurteilung.

Es habe 2018 den Fall primär nach markenrechtlichen Gesichtspunkten geprüft, teilte das Kantonsgericht am Freitag mit. Gemäss den Vorgaben des Bundesgerichts habe es nun die Sache unter dem Gesichtspunkt des unlauteren Wettbewerbs beurteilt und ein unlauteres Verhalten der deutschen Otto Group festgestellt.

Das Kantonsgericht hiess die Klage von Ottos deswegen am 13. Februar gut. Es verbot der deutschen Otto Group die Tätigkeit als Versandhändlerin in der Schweiz unter dem Kennzeichen Otto oder Otto-Versand. Es untersagte auch die Registrierung eines entsprechenden Domainnamens.

Die Otto Group ist seit 1996, als sie den Jelmoni-Versand übernahm, in der Schweiz im Online-Handel tätig, wie es im Urteil des Luzerner Kantonsgerichts heisst. Sie tritt im Versandhandel in der Schweiz unter verschiedenen Marken auf, aber nicht unter dem Logo Otto, obwohl sie diese Marke schon seit langem registriert hat.

Ottos in Sursee wurde 1978 von Otto Ineichen gegründet. Der Schriftzug Ottos und die dazugehörende linke Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger sei in der Bevölkerung bekannt, schreibt das Kantonsgericht. Der Name habe somit eine originäre Kennzeichnungskraft und sei folglich schutzwürdig.

Ferner stellte das Kantonsgericht im Einklang mit dem Bundesgericht fest, dass zwischen den Namen Ottos und Otto die Gefahr einer Verwechslung bestehe. Trete die Otto Group neu in der Schweiz unter dem Namen Otto auf, könnte dies die Marktstellung von Ottos empfindlich schwächen und zu einer Marktverwirrung führen.

Das Urteil des Kantonsgerichts ist nicht rechtskräftig. Es sei von der deutschen Otto Group beim Bundesgericht angefochten worden, teilte das Luzerner Gericht mit.

(sda)

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Hombrechtikon: Sachschaden bei Brand auf einer Dachterrasse
Schweiz

Hombrechtikon: Sachschaden bei Brand auf einer Dachterrasse

In Hombrechtikon ist am Dienstagnachmittag ein Brand auf einer Dachterrasse ausgebrochen. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden an Terrasse und Dachstock beträgt mehrere zehntausend Franken.

Mehr als zwölf Meter langer Wal an englischer Küste angespült
International

Mehr als zwölf Meter langer Wal an englischer Küste angespült

An der englischen Nordseeküste, nahe der Stadt Clacton-on-Sea, ist am Freitag ein mehr als zwölf Meter langer Walkadaver angespült worden. Die Polizei in der Grafschaft Essex rief die Menschen per Facebook auf, sich von dem toten Tier fernzuhalten.

Implenia zahlt dem Kanton Graubünden eine Million Franken
Schweiz

Implenia zahlt dem Kanton Graubünden eine Million Franken

Die Baudienstleisterin Implenia Schweiz AG überweist dem Kanton Graubünden eine Million Franken. Es handelt sich um eine Vergleichszahlung im Zusammenhang mit den illegalen Preisabsprachen auf dem Bau.

KOF-Konjunkturbarometer erreicht im Mai historischen Tiefstand
Wirtschaft

KOF-Konjunkturbarometer erreicht im Mai historischen Tiefstand

Die Coronakrise und der Lockdown haben die Schweizer Wirtschaft laut den Konjunkturforschern der ETH Zürich (KOF) in eine ausgeprägte Rezession gestürzt. Das KOF-Konjunkturbarometer ist auf einen historischen Tiefstand gesunken.