Schweizer Diplomat als OSZE-Generalsekretär nicht wiedergewählt


News Redaktion
Schweiz / 11.07.20 12:32

Die Botschafter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die Amtszeit von OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger nicht verlängert. Die 57 teilnehmenden Staaten konnten sich am Freitag nicht auf einen Konsens einigen.

Die Amtszeit des Schweizer Diplomaten Thomas Greminger als OSZE-Generalsekretär ist nicht verlängert worden. (Archivbild) (FOTO: Keystone/ANTHONY ANEX)
Die Amtszeit des Schweizer Diplomaten Thomas Greminger als OSZE-Generalsekretär ist nicht verlängert worden. (Archivbild) (FOTO: Keystone/ANTHONY ANEX)

Die OSZE bestätigte am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA einen entsprechenden Bericht der Zeitungen des Verlags CH Medien. Die Amtszeit von Greminger als OSZE-Generalsekretär läuft entsprechend am 18. Juli aus.

An der OSZE-Sitzung am Freitag war eigentlich geplant, alle Amtszeiten der Bisherigen verlängern. Wiedergewählt werden sollten der OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger, die Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) Ingibjörg Solrun Gisladottir, der Hochkommissar für Minderheiten Lamberto Zannier sowie der Beauftragte für Medienfreiheit Harlem Désir.

Das Aussendepartement EDA teilte auf Anfrage mit, dass es sich auf allen Ebenen engagiert habe, um die Verlängerung der Mandate sicherzustellen. Es seien zahlreiche Gespräche geführt und Demarchen auf verschiedenen Niveaus im In- und Ausland lanciert worden, unter anderem von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis, Staatssekretärin Krystyna Marty Lang, Staatssekretär Roberto Balzaretti und den Botschaftern und Botschafterinnen.

Schon bei den letzten Wahlen 2017 kam es zu einem wochenlangen Ringen um eine einstimmige Entscheidung. Umstritten war damals bis zuletzt vor allem die Personalie des Beauftragten für Medienfreiheit gewesen, da der französische Sozialist Harlem Désir laut Medienberichten insbesondere für Russland zu links und zu kritisch gewesen sein soll.

Laut CH Medien soll es beim diesjährigen Streit wieder um die Person Désirs gegangen sein. Demnach sprach sich Aserbaidschan gegen die Verlängerung des Mandats des OSZE-Medienbeauftragten aus, was zu einer Kettenreaktion weiterer Vetos anderer Länder führte.

Laut Medienberichten sollen sich Frankreich, Kanada, Norwegen und Island gegen eine Verlängerung der Amtszeit von Greminger sowie von Zannier gestellt haben. Dies sei jedoch nur eine Gegenreaktion auf die Blockade gegen den Franzosen Harlem Désir gewesen. Ansonsten wären von diesen Ländern alle vier Personen im Amt bestätigt worden. Armenien soll sich ebenfalls gegen eine Verlängerung des Amts von Greminger gestellt haben.

Die vier Stellen sind nun wieder neu ausgeschrieben worden. Die teilnehmenden Länder können bis zum 18. September Kandidierende nominieren. Voraussichtlich werden die Posten im Dezember anlässlich des OSZE-Ministerrat-Treffens besetzt. Das EDA teilte mit, in engem Kontakt mit Greminger in Bezug auf das weitere Vorgehen zu stehen.

Greminger habe in den letzten drei Jahren sehr gute Arbeit geleistet und wurde von der Schweiz während des gesamten Mandats aktiv unterstützt, hiess es beim EDA weiter.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Corona in St. Wolfgang: 107 Fälle - keine ausländischen Fälle bekannt
International

Corona in St. Wolfgang: 107 Fälle - keine ausländischen Fälle bekannt

Durch den Corona-Ausbruch im österreichischen Ferienort St. Wolfgang sind bislang wohl 107 Menschen erkrankt. Das ergab eine Analyse der österreichischen Gesundheitsbehörden, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Trump glaubt an Corona-Impfstoff bis zur US-Wahl
International

Trump glaubt an Corona-Impfstoff bis zur US-Wahl

US-Präsident Donald Trump rechnet noch in diesem Jahr mit einem wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus. "Noch vor Ende des Jahres, es könnte deutlich früher sein", sagte Trump in einem Interview des Radiosenders WTAM. "In manchen Fällen könnte ein Impfstoff sogar schon zur Zeit der Präsidentenwahl am 3. November verfügbar sein". Experten halten diesen Zeitplan für optimistisch.

Mindestens 130 Verletzte bei Zusammenstössen in Beirut
International

Mindestens 130 Verletzte bei Zusammenstössen in Beirut

Bei Zusammenstössen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten sind in der libanesischen Hauptstadt Beirut mindestens 130 Menschen verletzt worden. 28 von ihnen seien in umliegende Krankenhäuser gebracht, 102 vor Ort behandelt worden, teilte das libanesische Rote Kreuz am Samstag über Twitter mit.

Erdgasstreit im Mittelmeer - Erdogan verkündet weitere Bohrungen
Wirtschaft

Erdgasstreit im Mittelmeer - Erdogan verkündet weitere Bohrungen

Im Streit um Erdgasfelder im östlichen Mittelmeer hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erneut scharfe Töne angeschlagen.