Wieder Vorstösse wegen "Schlupfhuus" aus dem St. Galler Kantonsrat


Roman Spirig
Regional / 18.06.19 16:55

Zur angekündigten Schliessung der Notunterkunft für Kinder und Jugendliche in St. Gallen, dem "Schlupfhuus", sind in der Junisession des Kantonsrates nochmals zwei Vorstösse eingereicht worden. Darin wird unter anderem nach dem Sparauftrag gefragt.

Wieder Vorstösse wegen Schlupfhuus aus dem St. Galler Kantonsrat (Foto: KEYSTONE / STEFFEN SCHMIDT)
Wieder Vorstösse wegen Schlupfhuus aus dem St. Galler Kantonsrat (Foto: KEYSTONE / STEFFEN SCHMIDT)

Die Diskussionen um die Schliessung der seit 18 Jahren bestehenden Notunterkunft in der Stadt St. Gallen halten an. Nur noch bis Ende März 2020 soll das rund um die Uhr betriebene "Schlupfhuus" mit seinen acht Plätzen weiter betrieben werden.

Seit der Ankündigung des Departements des Innern anfangs Mai sind bereits Vorstösse aus dem Kantonsrat und aus dem Stadtparlament eingereicht worden. Zudem werden Unterschriften für eine Petition gesammelt, in der ein gutes Nachfolgeprojekt gefordert wird.

Noch vor der Junisession hat die St. Galler Regierung einen Vorstoss der SP-Grünen-Fraktion beantwortet und darin unter anderem ausgeführt, dass das Defizit in den letzten Jahren "vermehrt hoch" gewesen sei. Man habe sich mit der Trägerschaft nicht über "eine Optimierung" einigen können. Auskünfte über ein Nachfolgeangebot gebe es, "sobald entsprechende Entscheide" vorlägen.

Diese Auskünfte reichten offensichtlich nicht aus: Noch während der Junisession wurden von Mitgliedern der CVP-Fraktion und erneut von der SP-Fraktion zwei weitere Vorstösse eingereicht.

Zwei Kantonsräte und eine Kantonsrätin der CVP wollen wissen, ob die Regierung davon ausgehe, dass eine Nachfolgelösung wirtschaftlich günstiger werde: "Wenn ja, warum?", heisst es in der Interpellation.

Gefragt wird weiter, wann eine Nachfolgelösung stehe und wieso nicht schon im Vorfeld versucht worden sei, eine neue Trägerschaft auf die Beine zu stellen.

Die SP-Grüne-Fraktion stellt ihrem zweiten Vorstoss insgesamt zehn Fragen. Darin geht es auch um das Nachfolgeprojekt: Mit den dort vorgesehenen 720 Stellenprozenten stünden dafür mehr Personalressourcen als heute zur Verfügung. "Wie soll so ein wirtschaftlicher Betrieb möglich werden?", will die Fraktion wissen. Und: Die Gesamtkosten des "Schlupfhuus" hätten bisher zwischen 1,2 und 1,3 Mio. Franken betragen: "Welches Sparpotenzial stellt sich die Regierung vor?"

(sda)


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