Zürcher Obergericht: Schweiz-Russin darf ihren Namen nicht "adeln"


Roman Spirig
Regional / 19.11.19 17:00

Eine in Hongkong lebende schweizerisch-russische Doppelbürgerin und ihre Tochter dürfen ihre Namen nicht mit einer adeligen Endung aufpolieren. Das Zürcher Obergericht hat die Erweiterung des Familiennamens um den Namen einer schottischen Burgruine abgelehnt.

Zürcher Obergericht: Schweiz-Russin darf ihren Namen nicht adeln
Zürcher Obergericht: Schweiz-Russin darf ihren Namen nicht adeln

Die 49-jährige Frau darf demnach ihren schweizerisch-russischen Doppelnamen in der Schweiz weder mit dem Zusatz "of Glenbuchat" noch mit "Glenbuchat" allein ergänzen (Name geändert). Gleichzeitig darf auch die 14-jährige Tochter ihren Namen nicht aufpolieren.

Dass die Änderungen in Hongkong bereits umgesetzt sind, war für das Obergericht unerheblich. Mit seinem Urteil stützte es die Entscheide der beiden Vorinstanzen, des kantonalen Gemeindesamtes und der Zürcher Justizdirektion, welche den Adelstitel ebenfalls ablehnten.

Die Geschichte ist reichlich skurril, wie dem Urteil zu entnehmen ist. Die Frauen beschlossen, ihre Nachnamen zu ergänzen, nachdem die Familie die Burg Glenbuchat in Schottland gekauft hatte. Die Namensänderung liessen sie kurzerhand in ihre chinesischen und in die russischen Ausweispapiere eintragen.

Danach wollten sie ihre Namen zwecks Vereinheitlichung der Ausweise auch in der Schweiz adeln. Doch hier bissen sie auf Granit, denn in der Schweiz gibt es für eine Namensänderung wesentlich höhere Hürden als etwa in Hongkong, wo bereits ein simples Meldeverfahren reicht.

Die Eintragung des Namenspartikels "of" - gleichbedeutend dem deutschen "von" - sei unzulässig, befand das Gemeindeamt. Die Neueintragungen solcher Adelsprädikate sei nicht zulässig.

Doch auch als die Frauen auf das "of" verzichten wollten und lediglich den Burgnamen forderten, scheiterten sie. Die Zürcher Justizdirektion als zweite Instanz fand, allein der Bezug zu einer Burg im Vereinigten Königreich vermittle den Eindruck, dass es sich beim Namenszusatz um ein Adelsprädikat handle.

Die Schaffung eines solchen Zusatzes sei aber nicht zulässig, weil in der Bundesverfassung das Gleichheitsgebot verankert sei.

Dass Mutter und Tochter in den diversen Ausweisdokumenten nun unterschiedliche Nachnamen hatten, war der Justizdirektion egal. Das hätten die Frauen selber zu verantworten. Offenbar ohne ein formelles Namensänderungsverfahren durchzuführen, hätten sie die chinesischen und russischen Identifikationspapiere abändern lassen.

Es könne nicht angehen, mit "offenbar formlos angepassten Papieren" das Bedürfnis nach einer Namensänderung in der Schweiz zu begründen. Vielmehr müsste es den Frauen möglich sein, die Änderungen im Ausland ebenso unkompliziert wieder rückgängig zu machen.

Das Obergericht stützte nun diese Einschätzung. In der Schweiz gelte, im Gegensatz zu anderen Ländern, die Unwandelbarkeit des Namens. Eine Änderung wegen anderer Angaben in ausländischen Identitätspapieren würde diesen Grundsatz gänzlich unterlaufen.

Namensänderungen seien in der Schweiz zwar möglich, es müssten aber "achtenswerte Gründe" vorliegen, heisst es im Urteil des Obergerichtes. Was das im konkreten Fall bedeute, sei zwar Ermessenssache. Klar sei aber, dass wegen des bisherigen Namens konkrete Nachteile entstehen müssten.

Einen solchen Nachteil konnten die Richter bei den beiden Schlossbesitzerinnen nicht ausmachen. Mutter und Tochter bleiben somit in ihren Schweizer Papieren "unadelig". Der Entscheid ist rechtskräftig.

Der Fall erinnert an eine Geschichte, über den der Deutsche Bundesgerichtshof entscheiden musste. Eine deutsche Ballettlehrerin, die sich in London niedergelassen hatte, verlieh sich eines Tages selber den Adelstitel "Gräfin von Fürstenberg".

Die Anerkennung in Deutschland scheiterte jedoch. Auch dort lehnten die Richter den Antrag mit dem Argument ab, das sich niemand, auch nur namensmässig, selber in den Adelsstand erheben dürfe.

(sda)


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